Jan Lauer

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Schlagwort: Politik

  • Bedürftigkeit

    Bedürftigkeit

    Wir müssen dringend über Bedürftigkeit reden. Es gibt da nämlich ein paar Probleme. Wir sollten darüber reden, warum es überhaupt Tafeln gibt. Warum Kinderarmut in Deutschland ein Problem ist. Und über viele, viele weitere große Probleme mit Armut in einem der reichsten Länder der Welt. Weiterhin müssten wir über Bildung reden und das Gesundheitssystem reden.

    Aber vielleicht fangen wir mal auf der anderen Seite an. Nämlich bei reichen Menschen. Die sind nämlich auch bedürftig. So berichtet es der Bayrische Rundfunk:

    Wird ein Vermögen von mehr als 26 Millionen Euro verschenkt oder vererbt, kann die Steuer teilweise oder ganz wegfallen: wegen „Bedürftigkeit“.

    Wenn man also richtig viel Geld hat, dann kann man sich beim Finanzamt melden und sagen: „Du ist gerade schlecht. Geld ist gerade nicht flüssig.“ Und das Finanzamt erlässt einem dann die Steuer. Wie nett.

    Wenn das aber ein Soloselbständiger oder kleines Unternehmen macht und die Steuer mal nicht ganz pünktlich zahlt, oder um Stundung bittet, dann kommt der ausgestreckte Mittelfinger und Säumniszuschläge und Zinsen. Wie nett.

    So entgingen Deutschland in den letzten vier Jahren über 7.000.000.000 Euro. Geld das unsere Bundesregierung jetzt gerne beim Bürgergeld einsparen will. Die Armen sollen also den Deckel der Reichen bezahlen. Sozialstaat und so…

    Bedürftig scheinen auch unsere Abgeordneten im Bundestag zu sein. Die erhöhen sich nämlich munter regelmäßig die Diäten. Die Fraktionen genehmigen sich bei kleinerem Bundestag mehr Geld. Aber für das Deutschlandticket reicht das Geld nicht, das muss teurer werden.

    Aber der Finanzminister von der SPD sagt „Jeder wird spüren, das wir sparen.“ Also außer man sitzt im Bundestag oder ist sonst irgendwie wohlhabend.

    Und vom Kanzlerchen hörte man „Die Stimmung im Land ist schlecht.“ Komisch. Aber egal, hauptsache er kann weiter gegen Ausländer hetzen und Menschen mit wenig Geld auch noch ein paar Cent abnehmen.

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  • Genug ist Genug – Klimademo in Gelnhausen

    Genug ist Genug – Klimademo in Gelnhausen

    Heute war unter dem Motto „Genug ist genug“ wieder eine Klimademo in Gelnhausen. Toll, dass die People for future Gelnhausen (Instagram: @peopleforfuturegelnhausen) immer noch so aktiv sind, lokale Aktionen starten, sich an den weltweiten Protesten beteiligen und immer weiter kämpfen.

    Gerade mit Kanzlerin Fritzchen ist der Kampf nochmal schwerer geworden. So ist das halt, wenn Parteien wie CDU/CSU immer noch in den 60er Jahren festhängen.
    Da gibt es kein Geld für das Deutschlandticket, aber um Fluggesellschaften zu pampern ist genug Geld da. Und dann soll man diese PolitikerInnen ernst nehmen?

    Wir haben keinen zweiten Planeten und müssen endlich mehr tun. Weg von fossilen Brennstoffen. Weniger CO2 ausstossen. Andere machen es uns mittlerweile vor. Nicht rein wegen Klimaschutz, sondern weil es auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Aber in Deutschland glaubt man das nicht, da ist man ja auch immer noch nicht so sicher, ob sich das Internet durchsetzt.

    Jeder einzelne von uns kann mehr tun. Du. Ich.

    Egal ob Kidical Mass oder Klimademo/Klimastreik. Geht hin und macht mit!

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  • Yeah, 5 Milliarden und der MKK ist dabei! Oder?

    Yeah, 5 Milliarden und der MKK ist dabei! Oder?

    Am Dienstag hat Google seine Pläne für den Ausbau der Cloud-Infrastrukur in Deutschland bekannt gegeben. In den nächsten 5 Jahren sollen gut fünf Milliarden Euro investiert werden. Unter anderem soll das Rechenzentrum in Hanau erweitert werden. Erlensee soll vielleicht auch einen Happen abbekommen.

    In Birstein (also quasi am Arsch der Welt, aber eben nah genugt am Internetknoten in Frankfurt am Main) soll auch ein großes Rechenzentrum entstehen. Angedockt an einen Windpark soll dort der Strom der 21 Windräder direkt vor Ort genutzt werden. Gebaut wird der „Frank Cube“ von der Argaman Group. Entstehen sollen 250 Arbeitsplätze. Klingt alles erstmal gut. Wenn das so kommt, dann ist das für Birstein mit seinen 6000 EinwohnerInnen ein Riesending.

    Gelnhäuser Neue Zeitung: Milliarden-Projekt vorgestellt: In Birstein soll ein Mega-Rechenzentrum entstehen (25.09.2025)

    Die Politik jubelt. Aber ist der Jubel eigentlich berechtigt?

    Nachdem ich diesen Beitrag auf tagesschau.de gesehen habe, bin ich mir da nicht so sicher. Besonders im Hinblick auf das Google-Ding.

    Von den Milliarden bleibt nicht so wirklich viel vor Ort. Arbeitsplätze sind da auch nicht so viele dauerhaft. Die Chips werden in USA gekauft. Dazu kommt der riesige Energiebedarf. Und dann ist da ja auch noch die Digitale Souveränität und da hilft das Rechenzentrum von Google nicht wirklich.

    Und was machen wir jetzt damit?

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  • Politischer Mensch

    Ich war ein politischer Mensch. Ich habe mich immer für Politik interessiert. Schon als Kind habe ich, geprägt durch meine Eltern, Wahlabende gebannt vor dem TV verfolgt. Meinen Vater habe ich im Wahlkampf als Kommunalpolitiker für die SPD begleitet. Ich habe bei Ausschnitten von Reden im Bundestag die Redner schon an der Stimme erkannt.

    Irgendwann wurde ich dann sogar Mitglied in der SPD. Ausgetreten bin ich 2013 am Tag als die damalige GroKo beschlossen wurde. Ich konnte es nicht mir vereinbaren, das ich im Wahlkampf gegen eine weitere Koalition mit der CDU/CSU kämpfe und diese dann ein paar Monate später eingehe. Das hat für mich was mit Haltung zu tun.

    Wenn die Ergebnisse für die SPD schlecht waren, dann war auch meine Laune schlecht.

    Bis vor ein paar Jahren. Dieses Schattenboxen der SPD nervt. Es ist mir egal, ich glaube es (bis auf ganz wenige Ausnahmen) den PolitikerInnen nicht mehr, dass etwas für sie wichtig ist. Ich wähle die Partei nicht mehr. Das war noch vor 10 Jahren für mich unvorstellbar gewesen. Die SPD und Angela Merkel haben mich entpolitisiert. Diese Rumgeeiere und rumgeseiere. Das ewige lamentieren, die Abkehr von linker Politik, weil man ein paar Posten von der CDU haben will. Dieses Gerede von klarer Kante gegen Rechts, gleichzeitig macht man weiter dieses rechte Pack stark. Die Heuchelei von Hilfe für Geflüchtete. Während man das Gegenteil tut. Dieses mitspielen der Debatte um Bürgergeld. Immer auf die Kleinen. Wie armselig.

    Wenn ich Friedrich Merz oder diese anderen Politiker*Innen der CDU/CSU bekomme ich Brechreiz. Von den Rechtsextremist*Innen der AFD brauchen wir gar nicht reden. Diese ekelhaften Kampagne gegen alles was auch nur ein bisschen links oder grün ausschaut. Diese mehr oder weniger offenen Kooperationen.

    Ich schaue mir das ganze Theater nicht mehr an. Nehme Debatten nur noch am Rande war. An Wahltagen schaue ich kurz auf die Eilmeldung mit der Hochrechnung und gut. Diese Selbstbeweihräucherung für die faulsten Kompromisse widern mich an.

    Ich hab mir am letzten Sonntag mal ein paar Minuten genommen und bin durch meine Timeline bei Bluesky gewandert. Warum mich Politik mittlerweile ankotzt? Ein paar Beispiele:

    Aber die Grünen sind die Verbotspartei, oder wie war das? www.hessenschau.de/politik/gend…

    — Lino (@lino.io) 2025-10-08T03:37:54.887Z

    Wie lange will die SPD eigentlich noch rumlamentieren? Bis die AFD die SPD verbietet? Vermutlich…

    Eine lange überfällige Stellungnahme, sage ich als SPD-Mitglied. Man soll auf die Fachleute hören und das Verbot in Angriff nehmen.

    — Klaus Euteneuer (@klauseuteneuer.bsky.social) 2025-10-02T14:12:44.451Z

    Ich hätte da so eine völlig verrückte Idee, wie man den Aufstieg extrem rechter Parteien stoppen könnte: Wie wäre es, wenn man mal Politik macht, die für die unteren ca. 90% der Bevölkerung eine spürbare Verbesserung bringt? Dass diese Forderung naiv und weltfremd klingt, ist halt Teil des Problems.

    — Florian Aigner (@florianaigner.at) 2025-10-03T20:22:58.297Z

    Es ist reiner Rassismus, der diese Politik bestimmt. Sei es bei der Einreiseverweigerung afghanischer Menschen in Islamabad, den Push-Backs an den Grenzen, der Diskussion um den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern,der Abschiebung nach Afghanistan, Syrien u.a.

    — Christina Clemm (@clemm.bsky.social) 2025-10-04T16:41:40.104Z
    https://bsky.app/profile/michlalbrt.bsky.social/post/3m2eue552xk2w

    Volker Quaschning

    Es ist bedrückend, dass die deutsche Politik selbst eindringliche Warnungen der renommierten Deutschen Physikalischen und Meteorologischen Gesellschaften vor den Folgen der ungebremsten #Klimakrise ignoriert. Mit der aktuellen deutschen Klimaschutzpolitik bewegen wir uns mit Vollgas auf eine 3-Grad-Welt zu. Die Folgen wären katastrophal. 🔥🌍
    dpg-physik.de/veroeffentlichun

    7. October 2025, 7:02 160 Boosts 123 Favoriten

    Ich bleibe ein politischer Mensch. Ich bin ein Linker (vermutlich linker als ich je war). Aber die Parteipolitik widert mich eigentlich nur noch an.

    Am wichtigsten aber:

    Ich bin ANTIFAschist! Für immer.

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  • Chatkontrolle – aus der Geschichte wieder mal nix gelernt

    Chatkontrolle – aus der Geschichte wieder mal nix gelernt

    Am kommenden Dienstag, den 7.10.2025 will sich die Bundesregierung festlegen ob sie für oder gegen die Chatkontrolle ist. Bisher hat sich Deutschland immer enthalten und damit die Einführung blockiert, jetzt soll sich das ändern. Und weil die CDU regiert und die immer auf die einfachsten und dümmsten Ideen abfährt, soll jetzt Deutschland zustimmen. Die SPD kann das verhindern. Aber das ist nicht sicher.

    Chat was? Ja, richtig Kontrolle. Alle Nachrichten die du schreibst werden vor dem Versand gescannt/gelesen und dann erst versendet, oder eben den Behörden gemeldet. Also fast so wie früher bei der Stasi. Gut das wir gestern den 3. Oktober und damit den Tag der deutschen Einheit hatten und es die nicht mehr gibt. Aber scheinbar ist man in der Politik (vor allem in der CDU) sehr vergesslich.

    Und warum? Angeblich um Kinder zu schützen. Nettes und wichtiges Ziel, aber halt auch irgendwie ziemlich dumm.

    Warum dumm? Naja, was jetzt für Kinderschutz (wer kann da schon dagegen sein) eingeführt wird, kann eben auch ganz schnell ausgeweitet werden. Und wenn dann noch eine Demokratie kippt, so wie wir das gerade in den USA mit dem orangenen Clown sehen, dann wird man halt auch mal schnell an die Behörden gemeldet, weil man Antifaschismus wichtig findet. Oder weil man eben Ausländer ist und dann klopfen die Nazis an die Tür uns verhaften dich. Die Chatkontrolle ist hochgefährlich, auch für dich und mich.

    Oder wie D64 es erklärt:

    ❌ Ende der Verschlüsselung – Wissenschaftler:innen weltweit sind sich einig: Das funktioniert nur mit Hintertüren, die uns alle gefährden. Selbst Geheimdienste warnen vor den Cybersicherheitsrisiken.
    ❌ Massenüberwachung unschuldiger Menschen – KI-Filter scannen alle Nachrichten anlasslos, ohne Verdacht. Das verstößt gegen die Unschuldsvermutung und wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als massive Grundrechtsverletzung eingestuft.
    ❌ Ende der Online-Anonymität – Verpflichtende Altersverifikation bedroht Whistleblower, Aktivist:innen, Journalist:innen und Menschen, die geschützte Räume brauchen.

    Die Chatkontrolle schadet besonders: Journalist:innen, LGBTQ+-Communities, Eltern (die harmlose Familienfotos teilen), Anwält:innen – und sogar den Kindern selbst, die geschützt werden sollen.

    Die Chefin des Messenger Signal hat angekündigt, das man sich vom europäischen Markt zurück ziehen werde, wenn die Verschlüsselung der Nachrichten nicht mehr möglich ist, weil da irgendwas gescannt werden muss: Meldung der Tagesschau vom 1.10.2025: Chefin der Signal-App droht mit Rückzug aus Europa

    Also blöde Idee! Was tun? „Mein“ digitalpolitischer Lieblingsverein D64 hat dazu eine Anleitung erstellt! Macht mit, werdet laut. Und lasst uns endlich diese Chatkontrolle beerdigen. Es ist einfach ein total dumme Idee. Und weil D64 toll ist, haben sie gleich auch noch ein paar Alternativen:

    Statt Massenüberwachung brauchen wir:

    ✅ „Löschen statt Sperren“ – Behörden nutzen bestehende Möglichkeiten nicht konsequent
    ✅ Bessere Medienaufklärung für Kinder
    ✅ Mehr Beratungsstellen für Betroffene
    ✅ Meldestellen direkt in Messengern

    Die Digitale Gesellschaft hat schon vor zwei Jahren ein Erklärvideo zur Chatkontrolle veröffentlicht. Auch darin werden Alternativen vor allem für den wirklichen Kinderschutz genannt. Hier anschauen:

    Ob ihr jetzt die Kampagnen-Seite https://chatkontrolle.eu oder die Anleitung von D64 nutzt ist wumpe. Hauptsache ihr werdet jetzt schnell laut.

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  • Alan Kurdi wäre heute 12…

    Jeder kennt das Foto des toten Alan Kurdi am Strand.

    10 Jahre ist das Foto alt. Er wäre heute 12 Jahre alt.

    🕯️ ALAN KURDI, GHALIB KURDI und REHANNA KURDI: Rest in Power!Vor 10 Jahren ging das Foto des 2-jährigen Jungen um die Welt. Millionen Menschen waren bewegt vom Schicksal der Familie Kurdi.Seit 2015 sind rund 3.500 Kinder im Mittelmeer ertrunken oder werden vermisst. Sichere Fluchtwege jetzt!

    — Sea-Eye e.V. (@sea-eye.org) 2025-09-02T07:48:10.739Z

    Weil dieses Foto damals erschien und wach rüttelte, hat auch die Politik eingesehen: Wir müssen helfen.

    Gestern hat sich die Koalition von CDU/CSU und SPD entschieden die Mittel für die zivile Seenotrettung komplett zu streichen. Zehn Jahre sind scheinbar genug Hilfe.

    Es geht um 2 Millionen Euro im Jahr.

    Man will also gerne noch mehr Tote im Mittelmeer. Da sind der SPD auch Parteitagsbeschlüsse egal. MENSCHENVERACHTUNG wird in Deutschland groß geschrieben! hilfe leider klein.

    Naja, wir müssen ja auch Mautdesaster und Maskenskandale bezahlen, da muss man schon Prioritäten setzen. Und wen interessieren schon Arme, Flüchtlinge und Kinder?

    Jetzt muss die Zivilgesellschaft wieder komplett einspringen. Wer ein paar Euro übrig hat, darf sie gerne hier einwerfen: https://sea-eye.org/spenden/

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  • Die Steigbügelhalter der Nazis haben die Wahl einer Richterin verhindert. Was wird die CDU/CSU als nächstes für die Nazis tun?

    Wer es weniger polemisch mag, der sollte die Erklärung von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf lesen. Besser und sachlicher kann man die Union nicht einsargen:

    https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lto-dokumentiert-erklaerung-im-wortlaut

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  • Fahrrad, Klima, Deutschland – aber das Auto, aber die Parkplätze

    Fahrrad, Klima, Deutschland – aber das Auto, aber die Parkplätze

    Am letzten Samstag war Kidical Mass – eine Fahrraddemo in Gelnhausen. Ich habe mit den Jungs zum zweiten Mal teilgenommen.

    Sicheres Fahrrad fahren in Gelnhausen ist eher schwierig bis unmöglich. Es gibt jetzt bald einen zweiten Fahrradstreifen in Gelnhausen. Wow. Allerdings denken viele AutofahrerInnen: Ach dann muss ich ja keinen Abstand halten. Etwas gutes hat das die schlechte Radinfrastruktur aber doch, denn die Jungs lernen immer sehr viele Schimpfwörter, wenn wir durch Gelnhausen fahren.

    Es gibt ja andere Städte und Länder, die es uns vor machen. Aber die deutsche Politik ist ja schlauer als die NiederländerInnen oder die Pariser Bürgermeisterin, warum also gut erprobte und erforschte Projekte nicht als Beispiel nehmen? Wegen der armen Autos und es kostet Parkplätze. Und dann schreien/jammern ja auch immer noch die Handelsverbände, Stadtmarketingvereine und EinzelhändlerInnen. Die KundInnen bleiben ja weg, wenn sie nicht mit dem Auto ins Geschäft fahren können. Das ist zwar ziemlicher Quatsch. Aber das ist egal. Es geht ja ums heilige deutsche Blechle. Da muss das Klima schonmal Rücksicht nehmen. Und überhaupt, wenn es so warm wird, dann schafft man es ja auch gar nicht mehr zu Fuß oder mit dem Rad in die Geschäfte und Cafes, oder?

    Was man übrigens völlig vergessen hat in Gelnhausen ist die Begrünung der neugemachten Straße mit Fahrradstreifen. Gut, das sich das Klima nicht verändert und es nicht wärmer wird in Zukunft. Da braucht man keine Bäume und keinen Schatten. Und bis die Straße fertig ist, dürfen die AutofahrerInnen natürlich selbstverständlich den Rad/Fußweg an der Bleiche nutzen, ohne Geschwindigkeitsbegrenzung. Der Bauhof hat einfach das Verbotsschild überklebt und alles ist super. Also außer für Familien mit Kindern, SchülerInnen, RentnerInnen die dort sehr zahlreich unterwegs sind. Da muss schon verständnis haben für das Heilige Blechle. Beten schadet dort auch nicht als FußgängerIn.

    Es gibt noch viel zu tun, in Gelnhausen und der Welt. Also fangen wir im kleinen damit an. Unterstützen wir Demos, schauen wo wir selbst etwas tun können um möglichst wenig Schaden an unserer Umwelt anzurichten. Natürlich können wir nicht alleine die Welt retten, aber wir können es ja wenigstens versuchen.

    Und jetzt nochmal ganz ernsthaft: Danke an die People for Future Gelnhausen für eure Arbeit und euer Engagement.

  • Warum schaut denn niemand hin?

    Ja, warum eigentlich nicht? Mindestens genauso wichtig ist aber die Frage, wieso schauen so viele so angestrengt weg?

    Zum Beispiel in der CDU. Wo ein Fritzchen Merz vor kurzem noch sagte „Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht.“ und der Meinung ist das Klimaschutz überbewertet ist(Quelle: Tagesspiegel). Wobei er ja ein bisschen recht hat, die Welt geht nicht morgen unter, sie wird nur morgen unbewohnbar. Das ist ja schon ein Unterschied für den Möchtegern-Kanzler, denn bis dahin kann er ja noch Bundeskanzler spielen.

    Stattdessen werden Klimaschützer und NGOs diffamiert und kriminalisiert. Denn die schauen ja hin, aber das ist für die Politik unbequem. Man müsste ja was ändern.

    Also müssen wir das alles eben selbst machen. Jeder kann beim Klimaschutz was tun, z.B. mal das Auto stehen lassen, mal weniger Fleisch essen.

    Unterstützt diese bösen NGOs wie FridaysforFuture und viele andere damit sie weiter hinschauen können.

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